Rückfahrt mit Hindernissen

PROTEST Teilnehmer der Demo in Rostock wurden von der Polizei durchsucht und fotografiert

BERLIN taz | Am Nachmittag noch hatten mehrere Tausend Demonstranten in Rostock an das Pogrom vom August 1992 erinnert, bei dem Rechtsextreme unter Applaus der Bevölkerung Brandsätze auf eine Aufnahmestelle für Asylbewerber geworfen hatten. Die Gedenkdemonstration verlief ohne bemerkenswerte Zwischenfälle – ganz im Gegensatz zur Rückreise mancher Demonstrationsteilnehmer.

Im letzten Zug aus Rostock in Richtung Berlin wurde kurz vor Neustrelitz von Unbekannten eine Glastür zertrümmert. Das Zugpersonal meldete diesen Vorfall an die Landespolizei in Neustrelitz. Gegen 22.15 Uhr durchsuchten die Beamten für etwa 20 Minuten den Waggon und nahmen die Personalien von drei Fahrgästen auf. Damit hätte der Zwischenfall für die meisten Zugreisenden zu Ende sein können. Doch im Berliner Bahnhof Gesundbrunnen tauchte die Polizei plötzlich wieder auf: Mehr als drei Stunden lang nahmen die Beamten Personalien der Fahrgäste auf, knapp 100 Personen wurden zusätzlich komplett durchsucht und fotografiert.

Anlass war nun nicht mehr allein die Sachbeschädigung im Zug. Nach Auskunft der Bundespolizei will eine Person auf dem Bahnhof in Neustrelitz zuvor eine Körperverletzung im Zug beobachtet haben und dies der Polizei angezeigt haben. Kurios daran: Weder Täter noch Opfer konnten bislang ausfindig gemacht werden.

Der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) wertet die Maßnahme daher als einen ungerechtfertigten Eingriff in die Versammlungsfreiheit. So vage Angaben würden keine solche Aktion rechtfertigen, so der Verein zur taz. Der Polizei hätte bekannt gewesen sein müssen, dass die Reisenden Teilnehmer der Demonstration waren. Die An- und Rückreise aber falle ebenfalls unter den Schutz des Versammlungsrechts: „Wäre dieser Schutz nicht gegeben, könnte man ja nur genau dort sicher demonstrieren gehen, wo man wohnt. Das wäre ja völlig absurd“, erklärte der Verein. So können nicht aufgrund einer vagen Aussage die Daten von 95 Personen jeden Alters und Geschlechts erhoben werden.

Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung, meint dazu: „Ob beabsichtigt oder nicht, hier bleibt der bittere Beigeschmack, dass es sich um einen gezielten Einsatz gegen Menschen handeln könnte, die ihre Solidarität mit den Opfern des Rostocker Pogroms zeigen und dabei auch gegen die sträfliche Untätigkeit der Polizei im Angesicht der Gefährdung von Menschenleben demonstriert haben.“ DANIÉL KRETSCHMAR