Israel hält 335 Personen ohne Prozess fest

JERUSALEM afp | Mehr als 330 Palästinenser sitzen nach Angaben israelischer Menschenrechtsorganisationen in Israel ohne Prozess in Haft. Unter den 335 Gefangenen in sogenannter Verwaltungshaft seien auch ein Minderjähriger und drei Frauen, erklärten die Menschenrechtsgruppen Betselem und Hamoked am Mittwoch. Einer der Gefangenen befinde sich seit fast fünf Jahren ohne Prozess hinter Gittern, 28 weitere seien seit zwei bis vier Jahren inhaftiert.

Die Menschenrechtsorganisationen warfen Israel vor, gegen internationales Recht zu verstoßen, das eine Verwaltungshaft nur in „sehr seltenen Fällen“ erlaube. Die Inhaftierten hätten zudem keine Möglichkeit, sich angemessen zu verteidigen, da die Armee den Gefangenen in vielen Fällen keinen Einblick in die Anklageschriften gewähre.

Die Verwaltungshaft basiert auf einem Notstandsgesetz aus dem Jahr 1945 aus der Zeit des britischen Mandats in Palästina, das immer noch in Kraft ist. Auf dessen Grundlage billigten israelische Militärrichter zwischen August 2008 und Juli 2009 nach Angaben von Betselem und Hamoked 95 Prozent der Haftanträge von Militärkommandeuren.

Im Februar 2009 lag die Zahl der ohne Prozess festgehaltenen Palästinenser laut Betselem bei 548. Insgesamt befinden sich derzeit mehr als 10.000 Palästinenser wegen antiisraelischer Aktivitäten in Haft.