Ein kleines Steuer-Plus

BERLIN taz ■ Der Staat ist ein bisschen reicher geworden: Die Steuereinnahmen von Bund und Ländern sind leicht gestiegen, wie das Bundesfinanzministerium gestern mitteilte. Von Januar bis Juli lag das Steuerplus um 0,4 Prozent höher als vor einem Jahr. Kontrastiert man das Mehr an Steuerannahmen allerdings mit der Wachstumsrate, die im Vergleich zum Vorjahr um real 1,5 Prozent gestiegen ist – so zeigt sich, dass Steuer- und Wirtschaftswachstum mittlerweile voneinander entkoppelt sind. Bei manchen Steuern verlief die Entwicklung besonders enttäuschend. So lagen die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer 1,066 Milliarden Euro unter dem erwarteten Wert. Dafür entwickelten sich die Einkommen- und die Tabaksteuer besser als prognostiziert. Erfreut war das Bundesfinanzministerium über den Anstieg der Umsatzsteuer von 3,1 Prozent im Monat Juli. Dies wird als Indiz gewertet, dass die Binnennachfrage anziehen könnte. Die mangelnde Kauflust der Deutschen gilt als Haupthemmnis fürs Wachstum. AM