AfD zieht sich aus Landtag zurück

Abgeordnete verlassen Gedenkfeier für NS-Opfer in Bayern

Eklat im bayerischen Landtag: Bei einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus haben einige AfD-Abgeordnete aus Protest das Plenum demonstrativ verlassen. Sie reagierten damit auf eine Rede der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch. „Diese sogenannte Alternative für Deutschland gründet ihre Politik auf Hass und Ausgrenzung und steht nicht nur für mich nicht auf dem Boden unserer demokratischen Verfassung“, sagte die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland am Mittwoch im Landtag.

„Es ist unser aller Verantwortung, dass das Unvorstellbare sich nicht wiederholen darf“, sagte Knobloch weiter. Wie groß diese Aufgabe sei, sehe man heute mit Blick auf den Einzug der AfD in die Landtage und in den Bundestag. Ein Großteil der Mitglieder der AfD-Fraktion, darunter auch die Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner, verließ daraufhin den Plenarsaal. Die verbliebenen Gäste der Gedenkfeier spendeten Knobloch stehende Ovationen und Applaus, einzig die anwesenden AfD-Abgeordneten blieben auf ihren Plätzen sitzen.

Auch als Knobloch in ihrer Rede die freie Gesellschaft und alle Parteien zum Schutz der Demokratie aufrief, griff sie die AfD direkt an: „Heute und hier ist eine Partei vertreten, die diese Werte verächtlich macht und Verbrechen der Nationalsozialisten verharmlost und enge Verbindungen ins rechtsextreme Milieu unterhält.“ Nach Knoblochs Rede kamen die AfD-Abgeordneten wieder ins Plenum zurück. Frak­tions­chefin Ebner-Steiner erklärte, „die abfällig formulierte feindselige Redepassage“ sei absolut unangebracht gewesen. Die AfD lasse sich nicht als Partei bezeichnen, die nicht auf dem Boden der Verfassung stehe.

Die Holocaust-Gedenkstunde des Bundestags findet am Donnerstag kommender Woche statt. Als Hauptredner ist der Holocaust-Überlebende und Historiker Saul Friedländer angekündigt. (dpa/afp)