Saubere Innenstadt

OCCUPY Die CDU will das Camp in der City räumen lassen, steht damit in der Bürgerschaft aber allein

Das Occupy-Camp vor der Zentrale der HSH Nordbank auf dem Gerhart-Hauptmann-Platz in der Innenstadt soll geräumt werden. Das zumindest will die CDU in der Bürgerschaft erreichen. Ihr entsprechender Antrag wird am heutigen Nachmittag im Rathaus debattiert.Die anderen vier Fraktionen wollen ihn geschlossen ablehnen.

Die Unionsfraktion fordert, das Camp zum 1. Oktober zu räumen, wenn die dort Protestierenden nicht freiwillig einpacken, ein anderer Platz soll ihnen nicht angeboten werden. Es habe „räumliche Einschränkungen“ beim Triathlon und den Cyclassics samt „städtischen Einnahmeverlusten“ gegeben, moniert die CDU.

Das Camp wird seit fast einem Jahr vom Bezirk Mitte geduldet. Im Herbst soll es – wie schon im Vorjahr – für mehrere Wochen dem Weihnachtsmarkt weichen, danach aber wieder zurückkehren dürfen. Damit wird die CDU wohl leben müssen.  SMV