leserInnenbriefe

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Vollmundig angekündigt

„Erinnern ist möglich“, taz Bremen vom 29. 9. 18

Warum waren die Deputiert*innen denn so zufrieden? Sie hatten das leidige Thema des „Arisierungs-Mahnmals“ für wenigstens weitere drei Jahre vom Tisch. Der detaillierte Entwurf für das Mahnmal soll seit nunmehr zwei Jahren realisiert werden, doch bisher ist noch kein Stein bewegt worden. Das soll auch so bleiben, bis die Planung des Hochwasserschutzes an der Schlachte abgeschlossen ist. Erst dann soll weiter geplant werden. Vielleicht könnte die Kulturbehörde die Zeit nutzen, das vollmundig angekündigte Begleitprogramm zur Erinnerungskultur auf die Beine zu stellen. Im „Weser Kurier“ vom 9. 3. 17 war nämlich zu lesen: „Begleitend zum Mahnmal soll ein Projekt ins Leben gerufen werden, das die Rolle der Stadt Bremens, die Verantwortung ihrer Unternehmen, Institutionen und Bürger bei der Vernichtung der wirtschaftlichen Existenz der vertriebenen und ermordeten Juden aufarbeitet.“ Davon ist bisher nichts bekannt. Es wäre ratsam, ein entsprechendes Projekt schnellstmöglich auf die Beine zu stellen. Dieses wäre dann auch ein schönes Begleitprogramm zum stetig wachsenden Monster des Neubaus von Kühne & Nagel an der Schlachte. Matthias Weinert, Bremen

Verkappter Bürgermeisterwahlkampf

„Wählen für Profis“, taz Bremen vom 1. 10. 18

Bei der Bürgerschaftswahl 2015 war der Wahlkampf der SPD dermaßen zugeschnitten auf Bürgermeister und Spitzenkandidat Jens Böhrnsen, dass ein Wahlplakat mit seinem Konterfei und dem Slogan „Böhrnsen! Böhrnsen! Böhrnsen!“ für viele erst auf den zweiten Blick als Persiflage der PARTEI erkennbar war. Mit extremer Personalisierung kennt sich die SPD also aus. Umso seltsamer mutet jetzt die Kritik von Sascha Aulepp an. Dabei hätte die Partei ja das Wahlrecht, so wie es war, nutzen können. Für die Gestaltung des persönlichen Wahlkampfs kann sich jede Partei Regeln geben. Dass Parteien nur KandidatInnen aufstellen sollten, denen sie die Tätigkeit im Parlament auch zutraut, sollte ebenfalls selbstverständlich sein. Stattdessen hat die SPD maßgeblich eine Änderung beim Wahlrecht hervorgebracht, die vor allem unter einer Devise steht: Weitermachen wie bisher. Gewinnt der Vorschlag von Mehr Demokratie, wäre der Spitzenkandidatur-Wahlkampf nicht mehr sinnvoll. Statt eines verkappten Bürgermeisterwahlkampfs würden endlich diejenigen im Vordergrund stehen, die am Ende in der Bürgerschaft die Arbeit machen sollen.

Maike Schmidt-Grabia, Verein „Mehr Demokratie“, Bremen

Redlich und fair

„Wählen für Profis“,

taz Bremen vom 1. 10. 18

Mir scheint offensichtlich, dass die SPD besser kontrollieren möchte, wer von den eigenen KandidatInnen in die Bürgerschaft einzieht: daher die Wahlrechtsänderung! Die SPD-Liste für die Wahl zeigt, wie wenig von Frau Aulepps Behauptung zu halten ist, die SPD sorge sich bei der Listenaufstellung z.B. um Regional-Proporz. Was den über Personenstimmen gewählten KandidatInnen vorgeworfen wird, trifft ebenso auf die bei der innerparteilichen Listenaufstellung erfolgreichen KandidatInnen zu: Wer prominenter, finanziell potenter oder besser vernetzt ist, hat bessere Chancen. Letztlich scheint mir die Initiative von Mehr Demokratie allen Parteien gegenüber äußerst loyal: Der Vorschlag belohnt eine redliche Listenaufstellung, Listenstimmen werden fair in Personenstimmen umgerechnet. Thomas Risse, Bremen