KOMMENTAR: SVEN-MICHAEL VEIT ÜBER STÄDTE UND UMWELT: Strafe für Bleifüße

Über Luft und Lärm verlieren die Minister kein einziges Wort. Das ist borniert

Selten hat jemand Ursache und Wirkung so arg verwechselt wie Niedersachsens FDP-Verkehrsminister Bode. Seine Warnung, Autofahrer nicht zum „Stadtfeind Nummer eins“ zu machen, ist barer Unsinn. Autos sind nachweisbar schon lange der ärgste Feind aller Gemeinwesen. Sie beinträchtigen das Leben in Städten wie in kleineren Kommunen, sie schaden Menschen, Tieren und Pflanzen, sie sind schlicht nicht umweltverträglich.

Eben diese Ausblendung der ökologischen Fragen ist das Bizarre bei der aktuellen Debatte über die City-Maut. Die Verkehrsminister erwägen deren Einführung, um Straßenbau finanzieren zu können. Über Luft und Lärm indes verlieren sie kein einziges Wort. Das ist – höflich ausgedrückt – borniert.

Die City-Maut ist eine ökologisch notwendige Strafe für all jene Bleifüße, die Jahr für Jahr volkswirtschaftliche Schäden in Milliardenhöhe anrichten, ohne bislang dafür einstehen zu müssen. Und die mit dem Auspuff gedankenlos ihre eigene Gesundheit und die ihrer Mitmenschen gefährden.

Hamburg und andere Städte verletzen seit Jahren durch Verkehrsemissionen die EU-Grenzwerte für Luftqualität, ab 2015 drohen deshab millionenschwere Bußgelder. Nur mit Einschränkungen für den Autoverkehr wäre das noch zu ändern. Umweltzonen und City-Maut sind deshalb unausweichlich.

Nicht für Straßenbau, sondern für mehr Lebensqualität.