KOMMENTAR: SVEN-MICHAEL VEIT ÜBER NIEDERSACHSENS REGIERUNG: Die lange Bank bis zum Mai

Sich in eine Kabinettsumbildung treiben zu lassen, gilt als Zeichen von Schwäche

Das ist mal wieder eines dieser typischen polittaktischen Spielchen, deren Unterhaltungswert als nur noch sehr gering gelten darf. Gemacht wird nur, was gerade machbar ist, alles andere wird auf die lange Bank geschoben. Niedersachsens CDU-Ministerpräsident Christian Wulff beherrscht diese Methode des emotionslosen Pragmatismus perfekt. Kommt Zeit, kommt Rat, wenn nicht, dann nicht.

Im Vordergrund steht der Versuch, die eigene Entscheidungsfreiheit zu demonstrieren. Sich von der Opposition in eine Kabinettsumbildung treiben zu lassen, gilt als Zeichen von Schwäche. Deshalb tragen Angriffe auf Minister nur dazu bei, die Regierungsreihen fester zu schließen.

Alle Akteure wissen das, und deshalb ist auch die Opposition aktiver Teil des Theaterdonners an der Leine. Aber so müssen Gestalten wie der angebliche Umweltminister Sander noch ein paar Monate als Watschenmann herhalten. Das macht die Regierung aber nicht stärker.

Wulff weiß das selbstredend. Aber der Abgang von Wirtschaftsminister Philipp Rösler ins Bundeskabinett kam selbst für ihn so überraschend, dass er so rasch keine große Lösung aus dem Ärmel schütteln konnte. Jetzt wird er eine Kabinettsumbildung hinter den Kulissen sorgsam vorbereiten.

Die lange Bank reicht bis zur Halbzeit der Legislaturperiode: Manches neu macht der Mai.

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