Erfolg für Linksparteien bei Regionalwahlen

TSCHECHIEN Oppositionelle Sozialdemokraten werden stärkste Kraft. Kommunisten mit Rekordergebnis

PRAG taz | Die tschechischen Wähler haben der konservativ-liberalen Regierungskoalition bei den Lokalwahlen am vergangenen Freitag und Samstag eine herbe Niederlage beigebracht. Bei einer Wahlbeteiligung von knapp 37 Prozent gingen die oppositionellen Sozialdemokraten (CSSD) als stärkste Partei aus der Abstimmung hervor. Sie siegten in 8 von 13 Kreisen und kamen mit 23,6 Prozent der Stimmen auf 205 Mandate.

Der eigentliche Sieger ist aber die Kommunistische Partei Böhmens und Mährens (KSCM), die als notorisch unreformiert gilt. Sie stellt, mit einem Stimmenanteil von 20,4 Prozent, künftig 182 Abgeordnete. In den westböhmischen Kreisen Ústi nad Labem (Aussig an der Elbe) und Karlovy Vary (Karlsbad) wurde die KSCM stärkste Kraft. Die regierende Bürgerpartei (ODS) bekam 12,3 Prozent der Stimmen und 102 Mandate. Mit dem Spitzenkandidaten Jiri Pospisil gewann sie den Kreis Pilsen. Pospisil war als Justizminister geschasst worden, weil er ernsthaft gegen die Korruption anzugehen drohte.

Katastrophal endeten die Wahlen für die zweite Regierungspartei TOP 09, die es vielerorts nicht über die Fünfprozenthürde schaffte. Der Erfolg der Kommunisten entspricht den Umfragen, laut denen die KSCM bei etwa 20 Prozent liegt. Dass die Genossen hoffähig werden, bestätigen auch die Sozialdemokraten: Sie wollen die Erklärung von Bohumín überdenken. Diese schließt eine Zusammenarbeit mit den Kommunisten auf Regierungsebene aus. SASCHS MOSTYN