NPD-Musik an vier Schulen im Norden zu hören

Eine groß angekündigte CD-Verteilaktion der NPD erreicht nur wenige Schüler. Dennoch streiten sich CDU und Grüne

Die NPD hat mit ihrer CD-Verteilaktion im Norden (taz berichtete) weniger Schüler erreicht als befürchtet. Bislang meldeten nur vier Schulen in Lübeck, Osnabrück, Wolfenbüttel und Langenhagen bei Hannover, dass dort CDs mit rechtsextremen Liedern verteilt worden seien. In Osnabrück wurden nach Informationen des Landeskriminalamts zwei schwarz gekleidete, etwa 20 Jahre alte Männer vom Hausmeister beobachtet, wie sie vor dem Schulgelände CDs verteilten. In Wolfenbüttel übergab ein Schüler dem Hausmeister sechs CDs der NPD. In Bremen wurden laut Bildungssenator Willi Lemke (SPD) keine CDs verteilt. Die NPD hatte für gestern angekündigt, bundesweit 200.000 CDs an Schüler zu verschenken.

Niedersachsens Kultusminister Bernd Busemann (CDU) hatte die NPD vor Aktionen auf Schulhöfen gewarnt, da Parteipropaganda dort verboten ist. Das Verteilen der CDs selbst ist allerdings nicht strafbar. Kritik löste eine Aktion der niedersächsischen Grünen aus. Sie hatten mit einem Gewinnspiel bei Jugendlichen dafür geworben, CDs der NPD bei der Partei abzugeben, um diese zu entsorgen. Kultusminister Busemann sagte, das Gewinnspiel werte die Aktion der NPD auf. dpa