„Keineswegs dramatisch“

ASYL Schleswig-Holstein nimmt mehr Flüchtlinge auf. Innenminister warnt vor Panikmache

Zwischen Januar und Oktober dieses Jahres hat Schleswig-Holstein insgesamt 1.823 Asylbewerber neu aufgenommen – rund 54 Prozent mehr als im gleichen Vorjahreszeitraum. Wie das Kieler Innenministerium gestern mitteilte, kamen die meisten der Flüchtlinge aus Afghanistan (480) und dem Iran (323). Bis zum Jahresende könnte die Zahl auf insgesamt 2.250 Menschen steigen, hieß es. Eine höhere Zahl gab es zuletzt im Jahr 2001.

Innenminister Andreas Breitner (SPD) nannte die Situation „angespannt, aber keineswegs dramatisch“. Er forderte den Bundesinnenminister auf, die Asylverfahren im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu beschleunigen. „Die Flüchtlinge müssen so rasch wie möglich wissen, ob sie bleiben können“, sagte Breitner nach einem Besuch des Landesamtes für Ausländerangelegenheiten in Neumünster. Zügige Asylverfahren seien „Teil einer humanen Ausländerpolitik“.

Bund und EU müssten dafür sorgen, dass sich die Lebensverhältnisse etwa der Roma auf dem Balkan verbesserten. Seit September kommen verstärkt Menschen aus Serbien und Mazedonien nach Deutschland. In der überwiegenden Zahl handelt es sich um Roma, die kaum eine Chance haben, als politisch verfolgt anerkannt zu werden. Für sie eine Visumspflicht einzuführen, lehnte Breitner ab.

Er warnte davor, von einem „Missbrauch des Asylrechts“ zu sprechen. „Jeder muss die Möglichkeit haben, einen Antrag auf Asyl zu stellen“, sagte er. Die Behörden hätten die Aufgabe, die Anträge sorgfältig und zügig zu prüfen und den Menschen derweil eine angemessene Unterbringung, Versorgung und Betreuung zu gewähren.  (epd)