: Minister liken Facebook
KOOPERATION Nord-Innenminister zuversichtlich, was den Kampf gegen Hassreden angeht
Die Innenbehörden der Nord-Bundesländer setzen im Kampf gegen Terrordrohungen oder Hassreden im sozialen Netzwerk Facebook auf eine verstärkte Kooperation mit dem Unternehmen. In einem „sachlichen, harmonischen und offenen Gespräch“ habe man mit Facebook-Vertreterinnen aus den USA Möglichkeiten der Verbesserung ausgemacht, sagte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) gestern in Osnabrück. Dort hatte er zuvor mit seinen Kollegen aus Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg und Bremen konferiert.
Eine Kooperation sei schon deshalb nötig, weil in vielen Fällen unterschiedliche Rechtsgrundlagen existierten, so Pistorius. In den USA sei etwa das Zeigen verfassungsfeindlicher Kennzeichen nicht verboten: „Facebook sieht das Problem und ist bereit, mit uns zusammenzuarbeiten.“ Hassreden seien nicht immer eine Frage von Straftaten, unterstrich Pistorius. Auch aus technischen Gründen sei es nicht möglich, alle unangemessenen Kommentare zu löschen. Facebook setze deshalb zurecht darauf, dass innerhalb des Netzwerks widersprochen werde, sagte Pistorius. Die Facebook-Repräsentantinnen hätten betont, sie seien darauf angewiesen, dass Hasskommentare gemeldet würden.
Behördenanfragen nicht präzise genug
Pistorius zufolge hat Facebook darauf hingewiesen, dass die Anfragen deutscher Sicherheitsbehörden oft präziser sein könnten. Außerdem wünschten sich die Repräsentantinnen einen Ansprechpartner, der für den Austausch mit Facebook zuständig sei – etwa in den Landeskriminalämtern. Pistorius betonte, die Fachleute aus den fünf Länder würden sich schon bald mit den entsprechenden Experten von Facebook treffen, um die Vorschläge umzusetzen. (epd)
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