Rüsten für 2011

PARTEITAG []Linkspartei will über Zukunft der Wasserbetriebe und Diätenerhöhung diskutieren

Nach dem Superwahljahr 2009 will die Berliner Linke mit ihrem Landesparteitag an diesem Samstag zu mehr inhaltlicher Arbeit zurückkehren. „Wir hatten in diesem Jahr viel Kampagnenarbeit und deshalb weniger Themendiskussionen, aber im nächsten Jahr werden wir dafür Zeit haben“, sagte der Vorsitzende Klaus Lederer am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stehen Themen wie die Zukunft der Berliner Wasserbetriebe, die laufenden Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst und die geplante Diätenerhöhung im Abgeordnetenhaus.

Zugleich richtet die Regierungspartei am Samstag ihren Blick auf die nächste Wahl zum Abgeordnetenhaus in knapp zwei Jahren. „Das ist im Grunde der Auftakt für den Endspurt bis 2011.“ Die Debatten sollten die Grundlage bilden für ein Wahlprogramm, das über das Jahr 2011 hinaus Bestand habe. Die Lage der Koalition mit der SPD nannte Lederer „besser, als es aussieht“.

Lederer erklärte, er wolle auch im Wahljahr 2011 seine Partei führen. „Ich gehe davon aus, dass ich noch einmal kandidiere“, sagte er am Mittwoch über die nächste Vorstandswahl in einem Jahr. Er wolle keinem zumuten, kurz vor der Wahl zum Landesparlament das Ruder zu übernehmen. Der 35-jährige Jurist steht bereits seit vier Jahren an der Spitze der Berliner Linkspartei. (dpa)