„Kein politischer Rücktritt“

Klaus-Rainer Rupp will nicht mehr Landesvorsitzender der PDS sein. Gemeinsame Linkspartei bei der Bürgerschaftswahl 2007 unwahrscheinlich

Bremen taz ■ Klaus-Rainer Rupp, Landesvorsitzender der Bremer PDS, tritt zurück. Gleichzeitig schloss er gegenüber der taz nicht aus, dem künftigen Landesvorstand, der Ende des Jahres komplett neu gewählt wird, angehören zu wollen.

„Das ist kein politischer Rücktritt“, betonte Rupp (Foto) am Freitag. Vielmehr begründete er den Rückzug mit seiner „angestrengten beruflichen und privaten Situation“. Zugleich verwies er auf die „notwendige Neuordnung“ des Parteivorstandes nach der Bundestagswahl: Die Bremer Landesspitze müsse jetzt „erneuert“ werden, sagte Rupp, der seit 20 Jahren ein Ingenieurbüro in Bremen leitet.

Es habe „keine Abwahl“ von Klaus-Rainer Rupp stattgefunden, beteuerte auch Günther Matthiesen, der ebenfalls dem PDS-Landesvorstand angehört. In der Vergangenheit wurde Rupps Führungsstil in der Bremer PDS immer wieder als patriarchalisch kritisiert. Daneben halten einige GenossInnen Rupp strategische Fehler im Wahlkampf vor. Rupp dazu ganz lapidar: „Kritik gibt es immer.“

Auch aus der Wahlalternative Soziale Gerechtigkeit (WASG) kommen kritische Töne – viele fürchten die Dominanz der PDS innerhalb der neuen Linkspartei. „Wenn ihr uns als fünftes Rad am Wagen behandelt, dann gehen wir am besten gleich nach Hause“, schimpfte Volker Storck, Sprecher der Bremer Wahlalternative schon beim ersten Zusammentreffen der beiden Parteien nach der Bundestagswahl. Dort hatte die Bremer Linkspartei das zweitbeste westdeutsche Ergebnis erzielt.

Unklar bleibt, ob PDS und WASG zur Bürgerschaftswahl 2007 überhaupt als vereinigte Linkspartei antreten können. „Das ist sehr unwahrscheinlich“, sagte Axel Troost, Bremer Mitglied im neuen Bundestag und Mitglied im geschäftsführenden Bundesvorstand der WASG. Für Rupp hingegen ist diese Frage noch „offen“, auch Matthiesen glaubt, dass eine Vereinigung innerhalb von zwei Jahren zu schaffen sei.

Als denkbare Alternative für die Zukunft der beiden Gruppen bleibt eine gemeinsame offene Liste, wie sie auch am 18. September angetreten ist. Sie stand jedoch unter der Vorherrschaft der PDS – ein Umstand, den Troost bei der Bürgerschaftswahl keinesfalls akzeptieren will: „So wie jetzt machen wir es nicht noch einmal.“

Jan Zier