2.063 Kandidaten

Am Sonntag finden in dem 8,2 Millionen Einwohner zählenden Aserbaidschan Parlamentswahlen statt. Die 125 Abgeordneten werden nach dem Mehrheitswahlrecht ermittelt. 2.063 Kandidaten ließen sich zunächst registrieren. Nach offiziellen Angaben haben 502 Bewerber die Kandidatur indes freiwillig zurückgezogen. Neben der Regierungspartei Neue Aserbaidschanpartei (NA), dem aus drei Parteien bestehenden Oppositionsbündnis Asadlik, nimmt mit YeS noch ein zweiter Oppositionsblock an der Wahl teil. Die Mehrheit der Anwärter sind unabhängige Kandidaten. Am 25. Oktober hatte Präsident Alijew per Dekret einige Maßnahmen verfügt, die der Gefahr einer Wahlmanipulation vorbeugen sollen. Die EU und die USA hatten die Wahlvorbereitung kritisiert. Jeder Wähler erhält nach der Stimmabgabe nun einen phosphorisierenden Stempel, um Mehrfachabstimmungen zu verhindern. Das Verbot für aserbaidschanische NGOs, die zu mehr als 30 Prozent aus dem Ausland finanziert werden, als Wahlbeobachter aufzutreten, wurde ebenfalls aufgehoben. Auf die Forderung des Europarates, die Wahlkommissionen paritätisch – nach Exekutive, Opposition und unabhängigen Beobachtern – zu besetzen, ging Alijew nicht ein. Nach einer zwei Tage vor den Wahlen im Auftrage der Regierung durchgeführten Prognose kann die NA mit 71,4, Asadlik mit 11,6 und YeS mit 3,3 Prozent der Stimmen rechnen. KHD