Demos gegen Hu-Jintao-Besuch

BERLIN dpa/epd ■ Mehrere hundert Demonstranten haben gestern gegen den Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao in Berlin protestiert. Etwa 300 Menschen zogen über die Straße Unter den Linden weiter zur chinesischen Botschaft, wie die Polizei mitteilte. Sie forderten den „Fall der Roten Mauer“. Am Brandenburger Tor hielt eine Initiative eine Mahnwache für die Provinz Tibet mit 25 Teilnehmern ab. Insgesamt waren 30 Demonstrationen oder Mahnwachen angemeldet. Führende Politiker der Union, der SPD und der Grünen haben sich gegen deutsche Rüstungslieferungen an China ausgesprochen. Eine Aufhebung des bestehenden Waffenembargos stehe „nicht auf der Tagesordnung“, sagte der außenpolitische Unionssprecher Friedbert Pflüger. Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn forderte von der chinesischen Führung eine spürbare Verbesserung der Menschenrechtssituation sowie den Verzicht auf Drohgebärden gegen Taiwan.