Warnstreik war erst der Auftakt

Nachdem gestern Beschäftigte des Universitätsklinikums die Arbeit niedergelegt haben, kündigt Gewerkschaft ver.di für kommenden Montag Arbeitskampf am Krankenhaus Eilbek an. Gegen das UKE will sie zudem vor Gericht ziehen

von Elke Spanner

Nach dem gestrigen Auftakt am Universitätsklinikum Eppendorf (UKE) setzt die Gewerkschaft ver.di ihren Warnstreik am Montag im Allgemeinen Krankenhaus Eilbek fort. Auch dort werden die Beschäftigten für drei Stunden die Arbeit niederlegen, um gegen drohenden Lohnabbau und längere Arbeitszeiten zu protestieren. Gestern warnten bereits mehrere hundert Mitarbeiter des UKE mit einem befristeten Streik vor der geplanten Tarifabsenkung. Parallel dazu kündigte ver.di an, auch mit einer Klage vor Gericht gegen die „Tarifflucht“ der Klinik vorzugehen.

Während die Leitung des UKE lediglich rund 300 streikende Kollegen gezählt haben will, spricht ver.di von mehr als 500 an dem Ausstand Beteiligten. Ab 7 Uhr morgens hatten sich diese vor dem Haupteingang versammelt, statt wie üblich auf den Krankenstationen, in den Labors, Küchen und Büros zur Arbeit zu gehen. „Eine tolle Beteiligung“, urteilte der Hamburger ver.di-Vorsitzende Wolfgang Rose. Auch Angelika Detsch, in der Gewerkschaft zuständig für die Kliniken, fand die Beteiligung „dafür, dass in einem Krankenhaus die Hemmschwelle für einen Streik hoch ist, sehr gut“.

Für den UKE-Vorstand hingegen haben sich „überraschend wenige Kollegen an dem Streik beteiligt“, so Kliniksprecher Matthias Goyen. Daher sei der Arbeitskampf für den Krankenhausalltag kein Problem gewesen. Alle Ambulanzen und Polikliniken blieben während der dreistündigen Arbeitsniederlegung geöffnet, durch eine Notdienstvereinbarung war sichergestellt, dass alle Notfallpatienten uneingeschränkt behandelt wurden. Allerdings wurden planbare Operationen gestern um zwei Stunden verschoben – mit Auswirkungen auf die Arbeit in den Labors und in der Verwaltung. Insoweit war der Streik laut ver.di-Sprecherin Detsch „deutlich spürbar“.

Der Geschäftsführer der Hamburgischen Krankenhausgesellschaft (HKG), Jürgen Abshoff, warf ver.di vor, „mit der Brechstange anzusetzen“, statt mit den Krankenhausunternehmen über die zukünftigen Arbeitsbedingungen der Beschäftigten zu verhandeln. Den Kliniken bleibe keine andere Wahl, als von ihren Mitarbeitern persönliche Opfer zu fordern. Die Finanzlage der Häuser sei aufgrund jahrelanger Budgetierung „dramatisch“, so Abshoff. Allein im Personalbereich seien die Kliniken um rund 15 Prozent unterfinanziert. Den Betreiberunternehmen bleibe deshalb „keine andere Wahl“, als bei den Lohnkosten anzusetzen.

Ver.di-Chef Rose hingegen sprach gestern erneut von einer „Tarifflucht“ der Arbeitgeber, weil diese sich weigern, den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) in den Krankenhäusern anzuwenden. Er kündigte an, dass die Gewerkschaft vor Gericht ziehen wird, um die Anwendung des TVöD auch im UKE zu erzwingen. Denn als das Klinikum im Sommer dieses Jahres aus dem kommunalen Arbeitgeberverband, der Arbeitsrechtlichen Vereinigung Hamburg (AVH), austrat, was die Ablehnung des TVöD erst möglich machte, habe die dafür erforderliche Satzungsänderung des AVH noch keine Gültigkeit gehabt.