Kampfdrohnen unerwünscht

FLUGGERÄTE Geplante Anschaffung sorgt für Spannung in der Koalition. FDP-Rechtsexperte widerspricht Ministern und fürchtet „unbegrenzte Kriege“

BERLIN taz | Der FDP-Innen- und Rechtspolitiker Hartfrid Wolff geht in der Debatte um Kampfdrohnen auf Konfrontation zur Union. „Wir müssen nicht jede Technologie, die existiert, einsetzen“, sagte Wolff zur taz. „Egal, ob deutsche oder ausländische Firmen sie herstellen.“

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte im Januar angekündigt, bewaffnete unbemannte Flugzeuge für die Bundeswehr anschaffen zu wollen. Sie stellten ethisch kein größeres Problem dar als andere Waffen. Dem widerspricht der FPD-Bundestagsabgeordnete Wolff: „Für mich ist der Einsatz von bewaffneten Drohnen weder banal noch ethisch neutral“, sagte er, sondern ein Schritt in „Richtung unbegrenzte Kriege“.

Die Bundeswehr drängt auf eine schnelle Entscheidung für Kampfdrohnen. Dagegen haben neben der Opposition aus SPD, Grünen und Linken zuletzt auch andere FDP-Abgeordnete eine gründlichere Diskussion verlangt – etwa FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff. Das FDP-geführte Außenministerium hingegen hat keine Bedenken.

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