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Archiv-Artikel

Briten bald mit weniger Rabatt

LONDON (dpa/taz) ■ Der britische Premierminister Tony Blair ist offenbar bereit, auf bis zu 15 Prozent des 5,6 Millarden Euro hohen „Briten-Rabatts“ zu verzichten. Damit ist die Beitragsermäßigung der Briten zum EU-Haushalt gemeint, die Margaret Thatcher 1984 aushandelte. Damit will Großbritannien, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne hat, Bewegung in die festgefahrenen EU-Haushaltsverhandlungen führen. Im Gegenzug für sein Angebot versucht Blair, die neuen EU-Mitglieder von Kürzungen beim Strukturfonds zu überzeugen. Doch die Osteuropäer werden einer Kürzung ihrer Zuwendungen keinesfalls zustimmen, sagte der ungarische Ministerpräsident Ferenc Gyurcsany nach den Beratungen Blairs mit der so genannten Visegrad-Gruppe, zu der Ungarn, Polen, Tschechien und die Slowakei gehören. Ein Ende des Streits ist also nicht in Sicht.