Fischers Frieden

CDU erklärt ihre Krise für beendet. Eine Kommission soll nun für Ordnung unter den Parteimitgliedern sorgen

„Unter den gegebenen Umständen konstruktiv“ sei die Krisensitzung der Hamburger CDU am Montagabend abgelaufen, findet Parteichef Dirk Fischer. „Überraschend konstruktiv“ fanden der Altonaer Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg und weitere Teilnehmer das Treffen. Auch über das Ergebnis sind sich alle einig: „Der Konflikt ist ausgeräumt“ auf der Grundlage eines Vorschlags von Weinberg.

Danach soll nun eine Kommission klären, wie Interessierte künftig Mitglieder der Hamburger Union werden dürfen. Bis Anfang April soll eine „Konkretisierung“ der Parteisatzung vorgelegt werden, auch eine Satzungsänderung wird nicht ausgeschlossen. Ziel sei es, so Weinberg, „das Prinzip von Wohn- oder Arbeitsort“ zu stärken. Eintritte müssten demnach dort erfolgen, wo das Neumitglied wohnt oder arbeitet, nur in „persönlich begründeten Fällen“ könnten Ausnahmen erlaubt werden. Es gehe darum, befand Fischer im Gespräch mit der taz, „die Abläufe zu optimieren und transparenter zu machen“.

Auslöser der Krise, die in Rücktrittsforderungen an den Parteichef gipfelte, war kurz vor Weihnachten der Masseneintritt von 197 türkischstämmigen Aleviten in den Ortsverband Finkenwerder gewesen, von denen kaum jemand dort lebt. Die werden nun an die zuständigen Parteigremien ihres Wohnortes verwiesen – in Eimsbüttel oder auch Wuppertal. „Wir nehmen jetzt mit 28 in Altona Kontakt auf“, berichtet Weinberg.

Wie weit der Frieden trägt, wird sich am 25. Februar zeigen. Dann muss sich Fischer auf dem Landesparteitag zur Wiederwahl stellen. Sven-Michael Veit