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Feuerbergstraße: Gutachter soll vor PUA aussagen

Der Rechtsprofessor Christian Bernzen soll möglichst bald als Zeuge vom Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) Feuerbergstraße vernommen werden. Das hat der Obmann der SPD-Fraktion im PUA, Thomas Böwer, angekündigt. Bernzens Gutachten zeige „fundamentale Mängel in der Geschlossenen Unterbringung und in der Behördenaufsicht auf“, findet Böwer. Deshalb müsse das Gremium „den Gutachter befragen, um Ausmaß und Konsequenzen der von ihm festgestellten Fehler bewerten zu können“.

Bernzen hatte im Dezember im Auftrag von Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) ein Gutachten über das Geschlossene Heim Feuerbergstraße erstellt (taz berichtete). Böwer fordert die Senatorin auf, Bernzen „von jeglicher Schweigepflicht zu entbinden“. SMV