Unbekannter allen bekannt

POLIZEIGEWALT Die Hamburger Staatsanwaltschaft leitet neue Ermittlungen gegen Prügelpolizisten ein

Der Polizeiübergriff auf den 20-jährigen Daniel Z. aus Oldenburg bei einem Stadtteilrundgang in Hamburg St. Pauli am 20. August 2008 wird nach einem taz-Bericht neu aufgerollt. „Wir haben die staatsanwaltschaftliche Vernehmung von zwei weiteren Polizisten angeordnet“, sagt Sprecher Wilhelm Möllers. Damit entwickelt sich der Vorfall zu einer Posse, bei der sich die Behörden gegenseitig den schwarzen Peter zuschieben.

Die Videobilder von der Anti-Gentrifizierungs-Aktion (www.Grundrechte-Kampagne/Aktuelles) sorgten schon im August 2008 in der Hamburgischen Bürgerschaft für heftige Debatten. Daniel Z. wird von drei Polizisten am Boden liegend fixiert, während ein vierter Polizist um die Gruppe herumgeht, sich nieder kniet und ihm zwei Schläge versetzt. Alle Parteien forderten damals die Linkspartei auf, diese Bilder der Staatsanwaltschaft zur Verfügung zu stellen – was auch geschah. Doch erst im Mai 2009 nahm die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen auf.

Im Dezember vorigen Jahres hakte die Linke nach und bekam vom Senat die Antwort, dass der mutmaßliche Schläger namentlich nicht ermittelt werden konnte. „Diese Formulierung ist nicht ganz glücklich“, sagt Innenbehördensprecher Frank Reschreiter. Seit September seien die fünf Beteiligten dem Dezernat Interne Ermittlungen und der Staatsanwaltschaft namentlich bekannt. „Das wird die Staatsanwaltschaft auch bestätigen müssen, da ist nichts vertuscht worden“, so Reschreiter.

Auch Möllers geht zur Senatsantwort auf Distanz. Daniel Z. sei im Sommer vernommen worden, habe sich jedoch nicht an Schläge erinnern können. „Ich habe einen Schlag in den Bauch bekommen“, sagt Z. der taz, ob er am Boden noch weitere Schläge bekommen habe, könne er heute nicht mehr sagen. „Ich stand unter Schock“, sagt Z., der aber aufgrund des Videos Strafantrag stellen wird.

Wer für die falsche Senatsantwort verantwortlich ist, bleibt weiter ungeklärt. Es seien fünf Beteiligte ermittelt worden“, sagt Justizbehördensprecherin Pia Kohorst. „Wir wissen aber nicht wer genau die Person war und was sie für eine Handbewegung macht“, so Kohorst, obwohl das auf dem Video eigentlich zu sehen ist. KVA