: Neubau, Chaos, SPD
VON UWE RADA
Lange Zeit pflegte Ulrich Nußaum eine gewisse Nähe zur SPD-Linken. Immer wieder ließ er sich mit SPD-Fraktionschef Raed Saleh blicken – der wiederum ließ keine Gelegenheit aus, zu verkünden, wie eng der Draht zu Berlins oberstem Finanzhüter sei. Die Botschaft war klar. Da verbünden sich zwei gegen den gemeinsamen Gegner: Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD).
Bündnis zerbrochen
Saleh unterstützte damit seinen linken Genossen Jan Stöß, der Müller als Landeschef beerbt hatte. Nußbaum kam ein schwacher Stadtentwicklungssenator gelegen, weil er wenig Interesse daran hatte, die neue Liegenschaftspolitik umzusetzen, die Müller vorantreiben wollte.
Nun ist das strategische Bündnis der ungleichen Partner zerbrochen. Obwohl der kreditfinanzierte Wohnungsbau mit den Wohnungsbaugesellschaften und dem Finanzsenator abgestimmt war, macht die Degewo einen Rückzieher. Das ist eine schwere Schlappe für Raed Saleh, der sich immer wieder damit gebrüstet hatte, dass nicht der Senat der Taktgeber in Sachen Neubau ist, sondern die SPD-Fraktion. Dass ausgerechnet jene Gesellschaft, die am ehesten für den Neubau gewappnet ist, das Modell hinterfragt, hat auch Einfluss auf die anderen Gesellschaften. Dabei müsste gerade jetzt und schnell gebaut werden – solange die Zinsen für Kredite günstig sind.
Ob die SPD nun im Neubauchaos versinkt oder sich berappelt, hängt davon ab, ob Saleh und Müller, die Gegner von einst, wieder zusammenfinden. Diesmal gegen einen neuen Widersacher: den Finanzsenator.