Steuerüberraschung: Mehr als die anderen

Eine Erfolgsmeldung wusste gestern die Finanzbehörde der Welt mitzuteilen: Hätten sich doch Hamburgs Steuereinnahmen, so tönte es vom Gänsemarkt, 2005 „etwas besser entwickelt“ als veranschlagt. Derlei Sonniges war aus dieser Richtung ja auch länger nicht mehr zu vernehmen.

Störzeile von Alexander Diehl

Wirkung, so die Erklärung aus dem Hause Peiner, habe das „Konzept der verantwortungbewussten Konsolidierung“ entfaltet. Folglich sei die Wirtschaftskraft der Hansestadt gewachsen und die Investitionen hätten gesteigert werden können. Verwendet wird der warme Regen übrigens nicht für repräsentatives Gedöns, sondern zur Erleichterung von drückender Zinslast: Muss doch nun weniger Geld fürs Stadtsäckel geliehen werden als angenommen.

Weil zudem die Statistiker hatten kabeln lassen, dass Hamburg im vergangenen Jahr „als beinahe einziges Bundesland“ einen Zuwachs bei der Erwerbstätigkeit erzielt habe, knallten auch in der CDU-Bürgerschaftsmehrheit die Korken ob dieser Abkoppelung vom tristen Bundestrend.

Während die Opposition entwaffnet schwieg, fand sich dann aber doch noch wer zum Mäkeln an der frohen Kunde: Allem Jubel zum Trotz erinnerte der DGB an einen anderen Unterschied zum Bundesschnitt: an Hamburgs höhere Zahl von Kindern in den Haushalten von Hartz-IV-Empfängern, an Verarmungsrisiko und Perspektivlosigkeit. Und nannte des Finanzsenators Schwärmerei „fast zynisch“.