Thema des Tages

Palästinenser in „Kettenduldung“

Über 25.000 Menschen palästinensischer Herkunft leben ungefähr in Berlin. Viele von ihnen kamen aus dem Libanon nach Deutschland, haben aber keine Papiere, die das belegen. Die Ausländerbehörde gewährt ihnen nur temporäre „Aufhebungen der Abschiebung“, wenn sie nicht nachweisen, aus dem Libanon zu stammen. Der Libanon wiederum stellte ihnen keine Papiere aus, weil er nicht an einer Rückführung interessiert ist. Für viele Palästinenser in Berlin bedeutet das seit Jahren ein Leben im Rhythmus der „Kettenduldungen“ – mit einer Perspektive von jeweils drei bis sechs Monaten. Eine Weisung von Innensenator Ehrhart Körting (SPD) an die Ausländerbehörde bietet nun einen Ausweg.