Keine Ahnung, keinen Zweifel

UNTERSUCHUNG Ehemalige SPD-Minister werden zur HSH Nordbank befragt und weisen Schuld von sich

Er habe keine Ahnung von Problemen bei der HSH Nordbank und keinen Zweifel an Angaben des Vorstandes gehabt, erklärte Ralf Stegner gestern vor dem Kieler Untersuchungsausschuss. Der SPD-Fraktionschef saß als ehemaliger Finanz- und Innenminister von 2003 bis 2008 im Aufsichtsrat und anderen Gremien der Landesbank. Hinweise auf eine Schieflage habe es nicht gegeben, 2007 hatte die Bank noch positiv abgeschlossen, sagte Stegner weiter.

Dies betonte auch Lothar Hay (SPD), Stegners Nachfolger als Innenminister, der gestern ebenfalls vor den Ausschuss trat. Beide wiesen darauf hin, dass das Kabinett deutlich schlechter informiert wurde, seit Rainer Wiegard (CDU) das Finanzministerium übernommen hatte. „Mein Eindruck war, dass das parteipolitisch motiviert war“, sagte Stegner. Hay bescheinigte dem HSH-Vorstandschef Dirk Jens Nonnenmacher „Kommunikationsunfähigkeit“ und nannte ihn instinktlos – der Banker hatte trotz miserabler Ergebnisse auf einer Sonderzahlung von 2,9 Millionen Euro bestanden.

Stegner bekannte sich zu seiner politischen Verantwortung. Er könne sich aber nicht erinnern, dass er Warnzeichen ignoriert, die Bank zu einem risikoreicheren Verhalten gedrängt oder Amtspflichten verletzt haben könnte.

„Unglaubwürdig“ fand Tobias Koch (CDU) den Auftritt. Stegner sei Finanzminister gewesen, als „die fatalen Strategieentscheidungen getroffen wurden“. Es hätten Mitarbeiter zu Verfügung gestanden, die diese Entscheidungen hätten prüfen können. Die Finanzexperten von SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW) forderten dagegen, dass Rainer Wiegard zügig vor dem Ausschuss erscheinen solle. EST