KOMMENTAR VON FRIEDERIKE GRÄFF ÜBER DIE UMWELTZONE: Die Stadt zum Jagen tragen
Sind das Stasi-Methoden? Wenn die Umwelthilfe ankündigt, in Hannover der Stadt all jene Autofahrer zu melden, die ohne grüne Plakette in die Umweltzone fahren, fühlt man sich erst einmal an ungebetene Hilfssheriffs erinnert.
Verständlicher wird das Vorgehen allerdings, wenn man die Vorgeschichte bedenkt: den niedersächsischen Umweltminister Sander konnte erst das Verwaltungsgericht davon abhalten, die Plakettenordnung zu entschärfen. Und die Stadt Hannover hat – wenig nachvollziehbar – angekündigt, bei Verstößen mehrere Monate lang keine Bußgelder zu verhängen. Warum eigentlich nicht?
Die Anfänge der Umweltzone liegen in Hannover im Jahr 2007, also hatten die Autofahrer genügend Zeit, sich darauf einzustellen. Zudem gibt es Ausnahmen für all jene, deren Einkommen für eine Umrüstung nicht ausreicht. Von daher ist die Skepsis der Umweltschützer, ob die Stadt das eigene Projekt mit dem erforderlichen Nachdruck betreibt, durchaus nachvollziehbar.
Bleibt die Frage, ob das Melden der Umweltsünder an die Stadt überhaupt zweckdienlich ist. Schließlich hat die selbst die Parole „Verschrecke nicht den Autofahrer“ ausgegeben. Doch die Umwelthilfe hat angekündigt, bei dauerhaftem Desinteresse an Verstößen erneut vor Gericht zu ziehen. Da könnten Zahlen durchaus von Interesse sein.
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