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Archiv-Artikel

Die Rüge im Wortlaut

Von WEI

In einem Papier vom 2. Dezember 2005 rügt eine Delegation des Anti-Folter-Komitees des Europarats die Zustände in der Hamburger Abschiebehaft: In der Untersuchungshaftanstalt Holstenglacis sind die Abschiebehäftlinge „allein oder zu zweit 23 Stunden pro Tag in ihren Zellen eingeschlossen, wo sie fast nichts haben, mit dem sie sich beschäftigen könnten“, heißt es dort. Viele Zellen hätten keinen Strom. Zugleich seien „die Einschränkungen, denen die Kontakte der Häftlinge mit der Außenwelt unterliegen, nicht zu rechtfertigen“. Dazu zählten „systematische Zensur der Korrespondenz, keine Möglichkeit zu telefonieren, Besuche nur für eine halbe Stunde alle 14 Tage“. Auch hätten Gefangene „Vorwürfe über grobe Behandlung und Fälle verbaler Beschimpfungen“ gegen das Personal erhoben. Auch die Haftanstalt Fuhlsbüttel, wo Abschiebehäftlinge getrennt von den Strafgefangenen leben, verfüge nicht über dem rechtlichen Status der Flüchtlinge „angemessene“ Haftbedingungen. Deshalb fordert das Komitee, spezielle „Gewahrsamseinrichtungen“ zu schaffen. WEI