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Archiv-Artikel

KOMMENTAR: BENNO SCHIRRMEISTER ÜBER PARTEIEN-ELEND Viel Spaß bei der Wahl!

Es ist nur ein kleines bisschen Macht, dass vor allem Volksparteien durchs neue Wahlrecht abgeben: Die Liste ist nicht mehr alleiniges Kriterium der Parlamentszusammensetzung. Ein Stück weit können die WählerInnen künftig bei dieser Frage mitwirken – die bis dato Parteitage entschieden, indem sie vom Vorstand ausgekungelte Empfehlungen akklamierten.

Den größten Machtverlust haben sich SPD und CDU allerdings selbst zugefügt: Die Sozialdemokraten haben auf einen anderen Ausgang des Normenkontrollverfahrens gehofft. Sie hat es bisher völlig versäumt, auf diese Pointe des 2006 einstimmig verabschiedeten Gesetzes zu reagieren – und ihrem Personal in Sachen Bekanntheit wenigstens in ihrem Stadtteil auf die Sprünge zu helfen.

Auch die Christdemokraten werden daran zu knabbern haben. Denn, wo ihr Landes-Chef Altkader wie Hartmut Perschau oder Helmut Pflugradt verdrängt hat, ist kein Freiraum entstanden. Dort klaffen nur Lücken. Schlau wäre es gewesen, potenzielle NachfolgerInnen in den für die Union wichtigen Bezirken Schwachhausen und Bremen-Nord zu fördern. Stattdessen darf sich Thomas Röwekamp nun auf erledigt geglaubte Figuren wie Jens Eckhoff freuen, die über die Personenbank in sein Team drängen. Doch, die Wahl 2011 wird spannend – und vielleicht sogar ein bisschen lustig.