Kein Amt für die NPD

In der sächsischen Schweiz findet die rechtsextremePartei keinen Kandidaten für den Bürgermeisterposten

DRESDEN taz ■ Der Traum der NPD, erstmals in einer deutschen Gemeinde einen Bürgermeister zu stellen, ist vorerst geplatzt. Im sächsischen Reinhardtsdorf-Schöna verstrich die Anmeldefrist für Kandidaturen zur Bürgermeisterwahl am 23. April, ohne dass die rechtsextreme Partei einen Bewerber für das Amt nominierte.

Der Kreisverband Sächsische Schweiz hatte bis zuletzt den Installateurmeister Michael Jacobi zu einer Kandidatur gedrängt. Jacobi gilt als angesehen in dem idyllischen Ort oberhalb des Elbtals bei Bad Schandau. Sein Übertritt zur NPD hatte der Partei bei verschiedenen Wahlen seit 2004 sensationell hohe lokale Stimmenergebnisse bis zu 26 Prozent gebracht. Anfang dieses Jahres erzielten die Rechtsextremen außerdem einen Erfolg mit einem von ihr initiierten Bürgerentscheid gegen eine Eingemeindung nach Bad Schandau. Diese hätte die Chancen der NPD auf das Bürgermeisteramt erheblich reduziert.

Das halbe Dutzend Mitglieder der NPD-Ortsgruppe stellte sich aber gegen die Wünsche des Kreis- und des Landesverbands. Von Jacobi selbst hörte man die skurrilsten Begründungen für seine Absage. Die Regionalausgabe der Sächsischen Zeitung zitierte ihn mit der Aussage, ein NPD-Bürgermeister könne dem Image des Orts nur schaden. „Eine Erfindung der Medien“, sagte Jacobi der taz. Es gebe genügend andere Kandidaten, und außerdem sei das gegenwärtige Hochwasser nun das wichtigere Thema. Dem NPD-Kreisverband gegenüber hatte Jacobi seinen Rückzug mit der beruflichen Belastung als freier Handwerksmeister begründet, die ein Ehrenamt als Bürgermeister nicht zulasse.

Der Kreisverbandsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Johannes Müller räumte das Scheitern der NPD-Absichten ein. Linkspartei.PDS-Kreisvorsitzender André Hahn freut sich, dass „unsere Strategie aufgegangen ist“. Und eine Mitarbeiterin der Gemeindeverwaltung ist erleichtert, „dass der Medienrummel nun endlich vorbei ist!“MICHAEL BARTSCH