: „Berechtigter Zorn“
SPD startet Kampagne zur Schulreform
■ ist Landesvorsitzender der SPD Hamburg, Anwalt und Bundestagsabgeordneter. Er handelte mit CDU und GAL einen Schulfrieden aus. Foto: dpa
taz: Wie viel Neues ist von der SPD-Schuldiskussion zu erwarten, Herr Scholz?
Olaf Scholz: Wir haben Persönlichkeiten eingeladen, die nicht nur bekannte Einsichten vortragen. Jürgen Zöllner kann beispielsweise aus Berlin berichten, wo seit langem die Schulzeit mit sechs Jahren gemeinsamen Lernens beginnt.
In den Stadtteilen gab es schon ein paar SPD-Veranstaltungen. Wie war die Resonanz?
Ganz ordentlich. Aber es zeigt sich, wie skeptisch viele sind. Am meisten überzeugen die Dinge, die wir in zähen Verhandlungen mit dem Senat durchgesetzt haben, zum Beispiel den Rechtsanspruch auf kleine Klassen in der Primarschule oder die Abschaffung des Büchergeldes.
Die Umfragen sind knapp.
Der Senat hatte die Reform von oben herab geplant. Das wirkt nach. Es wäre besser gewesen, gleich einen überparteilichen Konsens zu suchen und nicht erst, nachdem über 180.000 Bürgerinnen und Bürger ein Volksbegehren unterstützt hatten.
Sie haben Schulfrieden mit CDU und GAL geschlossen. Zufrieden mit Ihren Partnern?
Naja, die Erhöhung der Kitagebühren ist ein schwerer Fehler. Sie widerspricht dem Geist der Schulreform, die Bildungschancen verbessern soll. Und der berechtigte Zorn der Eltern wird nicht ohne Folgen bei der Abstimmung bleiben. Vielleicht überzeugt sie ja, dass die SPD die Reform unterstützt und gegen die Erhöhung der Gebühren eintritt. INTERVIEW: KAJ
SPD-Auftakt, Louise Schroeder Schule, Thedestr. 100, 19 Uhr