in aller kürze

Bayernzelt brav

Den Verdacht, die Betreiberin des Freimarkt-Bayernzeltes habe sich die Zusage im Marktausschuss mit einer Spende von 5.000 Euro an die CDU erkauft, konnte die Bremer Staatsanwaltschaft nicht erhärten. Ein Ermittlungsverfahren gegen die Betreiberin sowie gegen CDU-Mitglieder würde nicht eröffnet, sagte gestern ein Sprecher der Staatsanwaltschaft. Unabhängig davon steht das Vergabeverfahren weiter in der Kritik.

Sinnlose Ein-Euro-Jobs

Als „komplett gescheitert“ bezeichnete gestern die grüne Bürgerschaftsabgeordnete Silvia Schön die Arbeitsmarktpolitik der großen Koalition und der Bremer Arbeitsgemeinschaft für Integration und Soziales (Bagis). Anlass war die am Mittwoch vorgestellte Zwischenbilanz der Arbeitnehmerkammer zur Bremer Umsetzung der Hartz IV-Reform (taz berichtete), wonach in Bremen die Arbeitslosigkeit nicht abgebaut werden konnte, sondern sich die Situation verschärft hat. Statt einseitig auf Ein-Euro-Jobs zu setzen, solle die Bagis verstärkt auf langfristige Qualifizierungsmaßnahmen setzen, um Arbeitslosen eine Chance auf Beschäftigung zu geben, so Schön.

Verkehr gemanagt

Die Bremer Verkehrsmanagementzentrale (VMZ) wird für 970.000 Euro ausgebaut, 395.000 Euro kommen vom Bund. Als „Anti-Stau-Programm“ feierte der Verkehr- und Umweltsenator Ronald-Mike Neumeyer (CDU) gestern die Einrichtung, bei der alle Informationen über den Straßenverkehr und seine Störungen zusammenlaufen.

Weniger Büroleerstand

119.000 Quadratmeter Bürofläche in Bremen konnten nach einer Studie eines Hamburger Immobilien-Analysten im vergangenen Jahr nicht vermietet werden. Für die Bremer Investitionsgesellschaft (BIG), die gestern den Büromarkt-Report 2005“ vorstellte, zeigt dieser für Bremen dennoch eine positive Entwicklung, da der Leerstand in den Jahren zuvor noch größer gewesen sei. Außerdem sei ein Viertel mehr Fläche vermietet worden als 2004.