das wichtigste: Überschuss bei der Arbeitsagentur

BERLIN taz ■Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird das Geschäftsjahr 2006 voraussichtlich mit einem Überschuss von 4,5 Milliarden Euro abschließen. Dies sagte der Vizechef des BA-Verwaltungsrats, Peter Clever, der taz. Ursächlich für die positive Entwicklung sei unter anderem die sinkende Zahl der Empfänger von Arbeitslosengeld I. Während deren Leistung von der BA bezahlt wird, kommt für die Bezieher von Arbeitslosengeld II der Haushalt der Bundesregierung auf. Durch den Überschuss sei es möglich, im Jahre 2007 einen Punkt der geplanten Beitragssenkung für die Arbeitslosenversicherung durch die BA zu finanzieren, so Clever. Durch die Kappung sollen die Lohnnebenkosten für Arbeitgeber und Beschäftigte verringert werden. Die Absenkung des Beitrags um einen Punkt kostet rund 7,2 Milliarden Euro.

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