Partei feiert Monika Herrmann

FLÜCHTLINGE Kreuzbergs Bürgermeisterin erntet Applaus für ihren Umgang mit dem Oranienplatz-Camp

Der Star des Tages sitzt erst in Reihe sieben, direkt am Mittelgang, weit hinter den überregional bekannten Gesichtern, und verfolgt mit Gelassenheit die Lobeshymnen. „Mach weiter so, wir stehen hinter dir“, ruft gleich zu Beginn des Grünen-Parteitags die neue Bundesvorsitzende Simone Peter in Richtung von Monika Herrmann, der Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg. Nur ein weiteres Mal an diesem Samstag ist der Applaus ähnlich lang und überzeugt: Als Herrmann später selbst kurz redet über die Flüchtlinge auf dem Kreuzberger Oranienplatz und sich für die Solidarität bedankt. „Ich weiß, dass ich in der richtigen Partei bin“, sagt sie.

Ein bisschen klopft sich die Partei damit auf die eigene Schulter. Denn dass eine Unterkunft für die meisten der rund 120 Flüchtlinge vom Oranienplatz gefunden wurde, ist ein Erfolg, den sich vor allem Herrmann und damit die Grünen auf die Fahne schreiben dürfen.

Vor zehn Tagen hatte die Caritas den Flüchtlingen vom Oranienplatz überraschend ein leerstehendes Seniorenheim im Wedding mit 80 Plätzen zur Verfügung gestellt, für die Dauer des Winters. Gelöst ist der Konflikt damit aber nicht: eine kleine Gruppe von Aktivisten und Flüchtlingen versucht weiterhin, den Abbau der Zelte zu verhindern. Innensenator Frank Henkel (CDU) droht mit der Räumung ab Mitte Dezember.

Gegen das Arbeitsverbot

Herrmann prangert in ihrer Rede vor allem die Qualität der Flüchtlingsunterkünfte in ganz Deutschland an. „Wir müssen dafür sorgen, dass Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, hier menschenwürdig aufgenommen werden“, sagt sie.

In der später einstimmig verabschiedeten Resolution „Lampedusa in Berlin“ fordern die Grünen den Senat auf, sich im Bundesrat für die Abschaffung des Arbeitsverbots und der sogenannten Residenzpflicht für Flüchtlinge einzusetzen.

Die Flüchtlinge sind am Samstag nicht zu Wort gekommen. Anders als beim letzten Bundesparteitag haben die Grünen darauf verzichtet, sie einzuladen. „Wir wollten uns nicht vorwerfen lassen, wir instrumentalisieren sie“, begründete Parteichef Daniel Wesener. Einfach aufgetaucht sind sie am Samstag auch nicht. Vielleicht ist dies auch ein Zeichen, dass die Grünen die richtige Rolle in dem Konflikt gefunden haben. BERT SCHULZ