Guttenberg ist für und gegen Wehrpflicht

BUNDESWEHR Bundestag debattiert die Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate. Auf lange Sicht kann sich die Kanzlerin sogar eine Abschaffung vorstellen. Verteidigungsminister verwirrt mit Ja-Nein-Rede

BERLIN afp/taz | Nach Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Bereitschaft zu einer Abkehr von der Wehrpflicht erkennen lassen. In der Bundeswehr müsse es „einen zukunftsweisenden Strukturwandel“ geben, wobei auch über ein Aussetzen der Wehrpflicht nachgedacht werden dürfe, sagte Merkel. Zunächst soll aber die Dauer von Wehr- und Zivildienst auf ein halbes Jahr sinken, worüber der Bundestag am Freitag erstmals beriet.

Guttenberg machte in der Debatte keine überzeugende Figur. Immer wieder benutzte er das Wort „Planungssicherheit“. Doch genau die vermag er derzeit nicht zu geben. Einerseits sagte Guttenberg, er sei „ein grundsätzlicher Befürworter der allgemeinen Wehrpflicht“. Andererseits bleibe auch die Bundeswehr nicht von den „gegebenen Zwängen“ unberührt und meinte damit die Finanzkrise. Der entscheidende Maßstab sei aber „die Fähigkeit zum Einsatz im Rahmen des gegebenen und künftigen Aufgabenspektrums“, sagte er gewohnt umständlich. Sprich: Er will jetzt erst Mal den Wehr- und Zivildienst kürzen – es lasse sich aber „nicht voraussagen, für wie lange wir dieses Gesetz in der Praxis umsetzen“.

Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold warf Guttenberg vor, „das Chaos in dieser Regierung endgültig auch in Ihr Ressort geführt“ zu haben. Schon die Umsetzung der Wehrzeitverkürzung auf sechs Monate mache der Bundeswehr große Schwierigkeiten „und Sie kündigen an, dass das im September vielleicht schon nicht mehr stimmt“.

Arnold warb dagegen für das SPD-Konzept eines freiwilligen Wehrdienstes an Stelle des bisherigen Pflichtdienstes. WOS