Oslo-Gruppe bastelt an Rot-Rot-Grün

BÜNDNIS 100 Prozent Erneuerbare: Junge Politiker von SPD, Grünen und Linken mit gemeinsamen Zielen

BERLIN taz | Erstmals haben sich Politiker von SPD, Grünen und Linkspartei auf eine Liste gemeinsamer Ziele geeinigt. Laut einem Positionspapier, das der taz vorliegt, streben die Mitglieder der sogenannten Oslo-Gruppe unter anderem an, den hierzulande erzeugten Strom vollständig aus erneuerbaren Energien zu gewinnen. Die 26 Unterzeichner, 19 von ihnen Bundestagsabgeordnete, wollen mit ihrem Papier Grundlagen für eine rot-rot-grüne Zusammenarbeit auf Bundesebene schaffen.

Unter dem Titel „Für einen Idealismus ohne Illusionen – das Leben ist bunter“ erklären die überwiegend jüngeren Politiker: „Unser Ziel ist es, schnellstmöglich 100 Prozent unserer Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien zu gewährleisten.“ Dazu müssten auch „die Strukturen der vier Großkonzerne aufgebrochen werden“. „Große Einigkeit“ haben die Politiker nach eigener Darstellung bei vielen Themen erreicht. So fordern sie ein „längeres gemeinsames Lernen“ von Schülern, gesetzliche Mindestlöhne, eine Finanztransaktionssteuer, die Anhebung des Spitzensteuersatzes, eine „höhere Belastung von großen Vermögen und Erbschaften“ sowie eine „Bürgerversicherung“ zur Finanzierung des Gesundheitssystems.

Der Name „Oslo-Initiative“ ist angelehnt an die rot-rot-grüne Regierung in Norwegen. Zu den Unterzeichnern des Papiers zählen unter anderem die Grünen-Abgeordneten Nicole Maisch und Sven-Christian Kindler, der SPD-Parlamentarier Sönke Rix sowie Halina Wawzyniak und Stefan Liebich von der Linkspartei. Parallel zur Oslo-Gruppe arbeitet das „Institut Solidarische Moderne“. Zu seinen Gründern zählt die ehemalige SPD-Spitzenkandidatin in Hessen, Andrea Ypsilanti. MATTHIAS LOHRE