Kassen leer, Stimmung gut

FROHSINN In Niedersachsen schätzen die Kommunen ihre Finanzlage besser ein als im Rest der Republik

Trotz leerer Kassen schätzen die niedersächsischen Kommunen ihre Finanzlage deutlich besser ein als der Bundesdurchschnitt. Nach einer Studie bewerten immerhin 52 Prozent der Städte und Gemeinden ihre Situation als mittel oder gut. Drei Prozent sagen sogar, die Lage sei sehr gut. Dies geht aus einer aktuellen Erhebung der Beratungsgesellschaft Ernst & Young hervor, die in ganz Deutschland 300 Kommunen befragte. Bundesweit liegt der Anteil der zufriedenen Kommunen nur bei 32 Prozent.

Dabei sieht die Realität auch in Niedersachsen alles andere als rosig aus. Laut Studie planen 61 Prozent der Städte und Gemeinden, Leistungen teils deutlich zu reduzieren, 86 Prozent der Kommunen wollen Gebühren und Steuern erhöhen oder neu einführen. Jede zweite Kommune plant die Erhöhung der Grundsteuer, die unter anderem auf Landwirtschaftsflächen sowie auf Grundstücke und Gebäude erhoben wird. Auch beim Besuch von Schwimmbädern, Theatern und Museen müssen die Bürger in mehr als jeder dritten Kommune höhere Eintrittspreise zahlen. Die Kita-Gebühren will nur etwa jede siebte Kommune erhöhen, angedacht sind auch die Erhöhung von Hundesteuer, Friedhofsgebühren, Gewerbesteuersatz und Parkgebühren.

Sparen wollen die befragten Kommunen vor allem in den Bereichen Straßenbeleuchtung (39 Prozent) und Jugend- und Seniorenbetreuung (22 Prozent). Oft werden auch Schwimmbäder geschlossen (14 Prozent) oder es wird Einschränkungen im Nahverkehr oder bei Kita-Öffnungszeiten (11 beziehungsweise 6 Prozent) geben. 39 Prozent der Kommunen wollen keine Leistungen reduzieren.

Bundesweit erwartet die Städtetags-Präsidentin Petra Roth (CDU) für das laufende Jahr ein kommunales Rekorddefizit von 15 Milliarden Euro. Laut der Steuerschätzung könnten allein die Einnahmen 2010 um weitere 2,9 Milliarden Euro sinken – hinzu kommen die steigenden Ausgaben etwa für die Wohnkosten von Hartz-IV-Empfängern. (dpa)