Friedensprozess für Darfur platzt

Rebellen der SLA erklären Ende des Friedensabkommens, das sie im Mai mit Sudans Regierung geschlossen hatten. Zuvor war Streit zwischen Sudan und UNO eskaliert

BERLIN taz ■ Die Friedensbemühungen für die umkämpfte westsudanesische Region Darfur stehen wieder am Nullpunkt. Die Führung der größten Darfur-Rebellenorganisation SLA (Sudanesische Befreiungsarmee) kündigte am Dienstag in einer in Paris veröffentlichten Erklärung das Friedensabkommen auf, das sie am 5. Mai mit Sudans Regierung in Nigerias Hauptstadt Abuja unterzeichnet hatte. Die Mehrheit der SLA-Militärführer lehne das Abkommen nunmehr ab, hieß es. Befürworter des Abkommens in der SLA – dazu gehört SLA-Chef Minni Minawi – seien eingeladen, sich der Mehrheitsmeinung anzuschließen. Die Erklärung treibt den inneren Streit bei Darfurs Rebellen auf die Spitze und macht Fortschritte im Friedensprozess unwahrscheinlich.

Doch die gesamte internationale Strategie zur Beendigung des von Kriegsverbrechen begleiteten Darfur-Krieges gründet auf diesem Abkommen, das vor allem eine Integration der Rebellen in Armee und Verwaltung vorsieht. In Darfur haben sudanesische Regierungstruppen und verbündete Milizen, genannt Janjaweed, seit 2003 über ein Drittel der sechs Millionen Einwohner vertrieben. Die Afrikanische Union (AU) hat zwar über 7.000 Soldaten nach Darfur geschickt und auch Friedensverhandlungen organisiert, aber die AU-Truppe hat die Gewalt nicht gestoppt. Nun ist auch das von der AU ausgehandelte Abkommen zusammengebrochen. Die SLA hatte sich bereits vor der Unterzeichnung darüber zerstritten, und nur der damalige Mehrheitsflügel unter Minawi unterschrieb. Wichtige Teile der Rebellion, vor allem die mit militärischer Schlagkraft, lehnen es ab. Sudans Regierung hat ihrerseits ihre Verpflichtungen – zum Beispiel den Beginn der Demobilisierung der Janjaweed-Milizen – nicht eingehalten.

Die ersten konkreten Umsetzungsschritte gibt es erst seit einer Woche. Auf einer Konferenz in Amsterdam bildeten Regierung und SLA eine gemeinsame Kommission zur Planung des Wiederaufbaus von Darfur. Am Freitag organisierte die Provinzregierung von Süd-Darfur die erste „Entwaffnungszeremonie“, auf der 120 Gewehre an die UNO überreicht wurden. Am Sonntag sprach sich der SLA-Revolutionsrat, das höchste Führungsgremium der Rebellion, erneut für das Friedensabkommen aus. Am Montagabend traf eine SLA-Delegation in Khartum zu Gesprächen mit der Regierung ein.

Doch zugleich machte Sudans Regierung gegen eine vergrößerte UN-Rolle in Darfur mobil, obwohl diese Teil der Friedenspläne ist. Regelmäßig spricht sich die Regierung öffentlich und kompromisslos gegen die Stationierung von UN-Blauhelmen in Darfur aus. Die AU will ihre Friedensmission eigentlich Ende September an die UNO übergeben. Und am Samstag suspendierte Sudans Regierung alle UN-Aktivitäten in Darfur mit Ausnahme humanitärer Hilfe, weil ein für humanitäre Hilfe zuständiges SLA-Führungsmitglied in einem UN-Hubschrauber mitgeflogen war.

Die Suspendierung wurde am Montag wieder aufgehoben, aber dieser Streit scheint nun der Anlass für die Kehrtwende in der SLA-Führung gewesen zu sein. Eine Antwort darauf hat die internationale Gemeinschaft ebenso wenig wie eine Idee, wie ohne die Zustimmung des Sudan die Verwandlung der AU-Truppe in eine UN-Truppe umgesetzt werden soll. Offiziell hält die UNO daran fest und spricht derzeit von 17.000 Blauhelmsoldaten, die aber vermutlich frühestens Anfang 2007 vorhanden sein werden. Bis dahin soll die AU-Truppe aufgestockt und von mehreren hundert Nato-Ausbildern professionalisiert werden. Die Hoffnung scheint zu sein, dass Sudans Regierung angesichts der Nato-Perspektive dann doch lieber einer UN-Truppe zustimmt. DOMINIC JOHNSON