BND-Mann verweigert Aussage

Ausschuss will Funktechniker aber womöglich erneut zum Fall El Masri befragen

BERLIN dpa/ap ■ Der unter dem Decknamen Harald Cordes bekannte Funktechniker des Bundesnachrichtendienstes (BND) hat gestern im BND-Untersuchungsausschuss umfassend vom Aussageverweigerungsrecht Gebrauch gemacht. Das teilte der Ausschussvorsitzende Siegfried Kauder (CDU) nach der nichtöffentlichen Anhörung in Berlin mit.

Die weitere Vernehmung sei deshalb zurückgestellt worden. Das bedeute aber nicht, dass man in diesem Fall das Zeugnisverweigerungsrecht akzeptiere. Es sei denkbar, dass der früher in Skopje eingesetzte Agent nochmals in den Ausschuss geladen werde.

Cordes hatte angegeben, schon wenige Tage nach der Festnahme des Deutschlibanesen Khaled El Masri im Januar 2004 in Mazedonien von dem Vorgang erfahren zu haben. Diese Information wurde nach Angaben des BND wegen einer „Informationspanne“ aber nicht weiter geleitet. El Masri war Ende 2003 an der serbisch-mazedonischen Grenze festgenommen und dann nach eigenen Angaben vom US-Geheimdienst CIA für fünf Monate nach Afghanistan verschleppt worden. Die Sitzung des Ausschusses wurde von mehreren namentlichen Abstimmungen in der parallel laufenden Debatte des Bundestags unterbrochen.

Die öffentliche Sitzung begann am Nachmittag mit der Vernehmung der früheren Botschafterin in Skopje, Irene Hinrichsen. Hinrichsen sagte aus, sie habe von dem Verschleppungsfall erst im August 2004 durch eine Anfrage des Polizeipräsidiums Schwaben erfahren. Zu der Zeit sei der Deutschlibanese aber bereits wieder in Deutschland gewesen.