Atom-Steuer nur bei längerer AKW-Laufzeit

BERLIN taz | Die schwarz-gelbe Regierungskoalition will die geplante Brennelementesteuer für Betreiber von Atomkraftwerken jetzt doch nur für den Fall erheben, dass die AKW-Laufzeiten verlängert werden. Das Bundeskabinett billigte gestern den sogenannten Sparhaushalt. Er sieht deutlich weniger neue Schulden sowie massive Ausgabenkürzungen vor. Die Brennelementesteuer soll rund 2,3 Milliarden Euro jährlich einbringen.

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