Leitstelle Vielfalt beim Bürgermeister

INTEGRATIONSBEHÖRDE Hamburgs Grüne reagieren verhalten positiv auf Vorschlag aus der CDU

Der CDU-Vorschlag, eine Integrationsbehörde in Hamburg zu schaffen, stößt beim grünen Koalitionspartner auf großes Interesse. Er begrüße es sehr, wenn jetzt in der Union „über eine Stärkung des Themas in Politik und Verwaltung nachgedacht wird“, kommentiert der Migrationspolitiker der Grün-Alternativen Liste (GAL), Claudius Lieven. Der stellvertretende Vorsitzende der Hamburger CDU, Marcus Weinberg, hatte am Freitag in der taz nord eine „Integrationspolitik aus einem Guss“ angeregt. Es sei darüber nachzudenken, Integration als „horizontale Querschnittsaufgabe“ zu betrachten, statt es analog zu Behördenzuschnitten „immer nur in Einzelthemen aufzuteilen“.

Dass Integration eine Querschnittsaufgabe sei, findet auch Lieven. Für die praktische Wirksamkeit würde er jedoch eher „eine Art Senatsamt, das eng an den Ersten Bürgermeister angebunden ist“ bevorzugen. Darin müssten die existierende „Leitstelle Integration und Zivilgesellschaft“ und die „Arbeitsstelle Vielfalt“ und weitere Referate zusammengefasst werden. „Ob es dafür eine eigene Behörde braucht, sehe ich kritisch“, sagt Lieven. „Letztlich zählen Effizienz und Wirksamkeit.“

Auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GAL, Antje Möller, reagiert positiv auf Weinbergs Anregung. Allerdings sei die Integration von Zuwanderern „nicht mehr die Hauptaufgabe“, sagt Möller. Vielmehr stehe „die Gestaltung von Vielfalt im Mittelpunkt“. Dafür könne aber auch die Ansiedlung einer Zentralstelle in der Senatskanzlei ausreichend sein. SMV