Aufpeppeln mit 103 EU-Millionen

EUROPA Bis 2020 fließen 103 Millionen Euro aus Mittel des Europäischen Regionalfonds (Efre) nach Bremen – 30 Prozent weniger als zuvor. Macht nichts, sagt der Senat – und setzt auf Darlehen

„Das ist für uns ein richtig gutes Ergebnis“

WIRTSCHAFTSSENATOR MARTIN GÜNTHNER (SPD)

Das Land Bremen erwartet bis 2020 rund 103 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Efre). Im Vergleich zur vergangenen siebenjährigen Förderperiode ist das ein Rückgang um 39 Millionen Euro. Bremen liege aber hinter Berlin und der Region Sachsen-Leipzig bei der Förderung pro Kopf auf dem dritten Platz in Deutschland, sagte Wirtschaftssenator Martin Günthner (SPD) am Dienstag. „Das ist für uns ein richtig gutes Ergebnis.“

Das Efre-Programm soll auf europäischer Ebene Ungleichheiten beseitigen, damit wirtschaftlich schwächere Regionen konkurrenzfähig bleiben. Insgesamt sank das Finanzpaket für Deutschland auf rund 4,2 Milliarden Euro.

Welche Projekte konkret gefördert werden, steht bislang noch nicht fest. Allerdings fließen zehn Prozent der Mittel in die Armutsbekämpfung und werden zur Stadtteil- und Quartierentwicklung eingesetzt. Die Hälfte des Budgets soll zur Innovationsförderung in Forschungseinrichtungen und Unternehmen verwendet werden. 20 Prozent gehen gemäß EU-Vorgaben in die CO₂-Reduktion. Hinzu kommen Investitionsförderungen für kleine und mittelständische Unternehmen. Dies soll alternativ auch über Darlehen funktionieren: Laut Senat könne so mit wenig Haushaltsmitteln die gleiche Förderung erreicht werden. Und: Bremen sei damit über die nächsten Jahre finanziell nicht schlechter gestellt als in der letzten Efre-Periode.

Gleichzeitig beschloss der Senat ein ressortübergreifendes Strukturkonzept für das Land Bremen bis 2020. In Anlehnung an die EU-2020-Strategie rückten damit die Themen „Wissen und Innovation“, „Ressourcenschonung“ und „CO₂-Minderung“ sowie „Armutsbekämpfung und sozialen Zusammenhalt“ in den Fokus. Das Konzept sei eine strategische Grundlage für die Bremer Politik, so der Wirtschaftssenator.

Konkret wird das Konzept beim Ausbau der Infrastruktur:

Genannt werden etwa das Güterverkehrszentrum in Bremen-Mitte, der Gewerbepark Hansalinie in Bremen-Ost, die Überseestadt, die Bremer Wollkämmerei in Bremen-Nord oder der Fischereihafen in Bremerhaven als aufzuwertende Strukturen.

LISA MAHNKE

Mit Material von dpa