: Innensenator hält an Reiterstaffel fest
SPAREN Vahldieck will berittene Polizisten bewahren. Dafür dürfte es den präventiven Bereich treffen
ANDREAS DRESSEL, SPD
Alle Hamburger Behörden tüfteln derzeit an Sparprogrammen und darüber, was zur Disposition steht, will niemand etwas sagen. Hamburgs Innensenator Heino Vahldieck (CDU) macht da keine Ausnahme. Immerhin aber hat er sich zu einer Äußerung hinreißen lassen, was er nicht einsparen will. Dass die umstrittene Reiterstaffel offenbar kommt, hat der NDR festgestellt. „So ist es“, hat Vahldieck bestätigt.
Eingeführt hat die Reiterstaffel Vahldiecks Vorgänger, der jetzige Bürgermeister Christoph Ahlhaus im Sommer 2009. Die Opposition kritisierte die Entscheidung stark, vor allem im Hinblick auf den finanziellen Aufwand: Der Unterhalt der Reiterstaffel kostet jährlich rund 200.000 Euro, hinzu kommen knapp 550.000 Euro Personalkosten für die zehn Polizisten der Staffel. Als einmalige Ausgaben etwa für Pferde und Transportlastwagen rechnet die Innenbehörde mit Kosten in Höhe von rund 400.000 Euro.
Vahldieck sieht die Reiterstaffel als Einsatzmittel der Polizei auf einer Ebene mit Autos, Schiffen oder Hubschraubern. Gut erkennbar seien die Reiter auf ihren Pferden und es gebe Situationen, „wo Reiter Aufgaben wahrnehmen können, für die ansonsten eine erhebliche Anzahl von Beamten zu Fuß erforderlich wäre“, sagte Vahldieck. In gewisser Weise sei die Staffel deshalb „eine Sparmaßnahme“.
„Der neue Innensenator hätte die Chance gehabt, Fehler seines Vorgängers Ahlhaus zu korrigieren“, kritisierte der innenpolitische Sprecher der SPD Andreas Dressel. Stattdessen halte er am „teuren wie umstrittenen PR-Gag Reiterstaffel“ fest.
Die Größenordnung, in der die Innenbehörde sparen muss, liegt bei 28 Millionen Euro. Gegenüber dem NDR versprach Vahldieck, im Bereich der „Kernaufgaben keine einzige Stelle“ zu streichen. Zu den Kernaufgaben zählt Vahldieck die Polizisten auf der Straße und jene, die den Bürgern unter der Telefonnummer 110 „zur Seite stehen“.
Bedroht von Streichung sind allerdings präventive Bereiche wie die kriminalpolizeiliche Beratung oder die Verkehrslehrer. Bereits gestrichen wurde die Arbeitsgruppe Scientology. KLI