: Flüchtlinge bleiben
Krefelder OB stoppt die Abschiebung einer tamilischen Familie. Aber: „Sie muss Integrationskurs machen“
KREFELD taz ■ Auf Druck der Öffentlichkeit hat eine tamilische Familie aus Krefeld jetzt doch Aussicht auf ein Bleiberecht. Der Oberbürgermeister der niederrheinischen Kommune machte gestern eine Entscheidung seiner Ordnungsdezernentin rückgängig. „Ich sehe den Fall ein bisschen anders“, sagte Gregor Kathstede (CDU) der taz. Den weiteren Aufenthalt der Familie Balendiran will er allerdings an Auflagen knüpfen: „Ich erwarte, dass die Familie an einem Integrationskurs teilnimmt und Deutsch lernt“. Erst dann bestünde eine Chance auf ein Bleiberecht.
Die Ordnungsdezernentin Beate Zielke (ebenfalls CDU) hatte für kommenden Mittwoch eine Abschiebung der vierköpfigen Familie, die vor etwa zehn Jahren aus dem von Bürgerkrieg beherrschten Sri Lanka nach Deutschland flüchtete, angeordnet – obwohl selbst die Härtefallkommission des Landes um ein Bleiberecht für die Balendirans bat. Die Kinder seien hier geboren und der Vater hätte sich durch seine langjährige Erwerbstätigkeit wirtschaftlich integriert, waren die Argumente.
Die Stadtdirektorin hielt dagegen: Die Familie sei nicht bevorzugt zu behandeln, viele andere befänden sich in einer vergleichbaren Situation, schrieb sie an das NRW-Innenministerium. Außerdem sei die Familie nicht wirtschaftlich unabhängig: „Sie bezieht Wohngeld in Höhe von 99 Euro.“
Das Innenministerium konnte diese Begründung nur abnicken. Denn bei der Einrichtung der Härtefallkommission 2005 hat es den Kommunen die letzte Entscheidung übertragen. Die meisten Kommunen übernehmen die Empfehlung der Härtefallkommission – wie in letzter Minute auch die Stadt Krefeld. „Eine sehr humane Entscheidung“, loben auch die Krefelder Grünen ihren OB.
NATALIE WIESMANN