Machtkämpfe im Militär

PARAGUAY Der gesundheitlich und politisch angeschlagene Präsident Lugo wechselt die Militärspitze aus – schon zum vierten Mal in zwei Jahren

BUENOS AIRES taz | Paraguays Präsident Fernando Lugo hat zu Wochenbeginn überraschend die Militärspitze ausgewechselt. Es ist bereits das vierte Mal, dass Lugo während seiner Amtszeit seit August 2008 hochrangige Posten in der Militärführung neu besetzt. Zuletzt waren im November die Chefs von Heer, Luftwaffe und der Marine sowie weitere hochrangige Militärs ausgewechselt worden.

Jetzt hat Präsident Lugo erneut die Spitze von Heer, Luftwaffe und Marine sowie fünf andere Spitzenposten neu besetzt. Die Entscheidung war am Montag ohne nähere Erklärungen bekannt gegeben worden. Weder Lugo noch der Kommandant der Streitkräfte, Óscar Velázquez, nannten Begründungen.

Experten rätseln deshalb auch in den Medien, warum überhaupt und weshalb zum jetzigen Zeitpunkt der Präsident einen erneuten Wechsel vornimmt. „Der Präsident hat die Befugnisse dazu, aber was steckt dahinter?“, fragt sich der Abgeordnete und Vorsitzende des Verteidigungsauschusses im Parlament, Mario Morel Pintos. Verteidigungsminister Cecilio Pérez Bordón trat Gerüchten über politischen Druck oder gar Putschpläne entschieden entgegen. „Es gibt keine Instabilität“, so Pérez Bordón. Pérez Bordón selbst war erst vor knapp einem Monat Verteidigungsminister geworden.

Auch der frühere Oberste Chef der Streitkräfte, Cíbar Benítez, schloss gegenüber der Zeitung ABC mögliche Putschgelüste der Militärs aus. Die Streitkräfte „sind von der Unterordnung unter die politische Macht überzeugt“, so Cíbar Benítez. Das ist „schön und wichtig“.

Ein Putsch gegen Lugo ist auch gar nicht nötig. Lugo verfügt im Parlament über keine Mehrheit, und sein weniger Rückhalt schwindet. Zudem musste Lugo vor wenigen Monaten gesundheitliche Probleme einräumen, als er eine Krebserkrankung öffentlich machte und den Beginn einer Chemotherapie bekannt gab. JÜRGEN VOGT