Schwache Wahlbeteiligung in Niedersachsen

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen zeichnete sich am Sonntagnachmittag eine noch geringere Beteiligung als im Jahr 2001 ab. Nur in Braunschweig gingen mehr Wähler an die Urne. Endergebnis erst heute erwartet

Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen zeichnet sich eine noch geringere Wahlbeteiligung ab als beim historischen Tiefstand vor fünf Jahren. Bis 16.30 Uhr hätten bei strahlend schönem Spätsommer-Wetter lediglich 42,13 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, sagte ein Sprecher des Landeswahlamtes in Hannover. Das sei eine noch schlechtere Quote als bei der Wahl 2001 (43,4 Prozent). Damals hatte die Wahlbeteiligung mit insgesamt 56,2 Prozent einen Minus-Rekord markiert.

Rund 6,37 Millionen Bürgerinnen und Bürger waren zum Gang in die landesweit 8.200 Wahllokale aufgerufen. „Die Wahl ist im Großen und Ganzen ruhig verlaufen“, sagte Landeswahlleiter Karl-Ludwig Strelen. Größere Pannen habe es nicht gegeben. Landtags-Präsident Jürgen Gansäuer (CDU) hatte am Sonntag noch einmal „dringend“ an die Niedersachsen appelliert, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Die Wähler entschieden über die Zusammensetzung von 2.352 Stadt- und Gemeinderäten sowie Kreistagen. Zudem wurden 318 Bürgermeister und Landräte direkt gewählt. Das Votum der Wahlberechtigten in dem nach Bayern flächenmäßig zweitgrößten Bundesland gilt anderthalb Jahre vor der Landtagswahl 2008 als wichtiger Stimmungstest.

Besondere Aufmerksamkeit zog die Oberbürgermeisterwahl in Hannover auf sich. Dort hatte Amtsinhaber Herbert Schmalstieg (SPD) nach 34 Jahren nicht wieder kandidiert. SPD-Kandidat Stephan Weil lag Umfragen zufolge deutlich vor CDU-Bewerber Dirk Toepffer. Allerdings lag die Wahlbeteiligung auch in der Landeshauptstadt auf niedrigem Niveau. Bis 15.00 Uhr hatten insgesamt 29,3 Prozent der Bürger ihre Stimme abgegeben. 2001 waren es zum selben Zeitpunkt noch 31,2 Prozent gewesen.

In Niedersachsens zweitgrößter Stadt Braunschweig deutete sich dagegen eine höhere Wahlbeteiligung als 2001 an. Kontrovers diskutierte Themen wie die Rekonstruktion des Schlosses und die Haushaltskonsolidierung hätten die Menschen wohl an die Wahlurnen getrieben, sagte der stellvertretende Wahlleiter Hermann Klein. Demoskopen hatten für den Oberbürgermeister Gert Hoffmann (CDU) einen deutlichen Vorsprung vorausgesagt.

Das landesweite Endergebnis erwartete der Landeswahlleiter erst für heute Morgen. Gründe für die lange Auszählzeit waren das komplizierte Kommunalwahlrecht und die Fülle verschiedener Wahlen. DPA