: EU-Truppe in den Sternen
ZENTRALAFRIKANISCHE REPUBLIK Der geplante Militäreinsatz konkretisiert sich nicht. Auch Deutschland gehört zu den Bremsern. Ein Grund ist die Ukraine
BERLIN taz | Die geplante EU-Eingreiftruppe für die Zentralafrikanische Republik verzögert sich und kommt möglicherweise nie zustande. Die EU-Außenminister billigten in Brüssel am Montag zwar wie geplant das Einsatzkonzept für die Zentralafrika-Truppe Eufor, trafen aber keine weiteren relevanten Beschlüsse. Ursprünglich war die Rede davon gewesen, die am 10. Februar beschlossene Mission in dieser Woche offiziell zu starten. „Der Ministerrat unterstreicht die Notwendigkeit einer Beschleunigung der Vorbereitungsarbeit“, heißt es jetzt lediglich.
Das ist Diplomatensprache für den Umstand, dass die Vorbereitung auf der Stelle tritt. Frankreich, das mit 2.000 Soldaten in der Zentralafrikanischen Republik stationiert ist, möchte zwar dringend Verstärkung durch andere Europäer, um die Kosten seiner Intervention zu senken und die Verantwortung für ausbleibende politische Fortschritte auf mehrere Schultern verteilen zu können. Doch seit dem Ausbruch der Ukraine-Krise haben die europäischen Länder, vor allem aus Osteuropa, andere Sorgen als die Beendigung der Vertreibungen und Massaker in der Zentralafrikanischen Republik, zumal die betroffenen muslimischen Volksgruppen inzwischen fast vollständig verjagt oder getötet worden sind.
Ein Vorausteam der Bundeswehr, das die Perspektiven der anvisierten Stationierung eines deutschen Lazarettflugzeugs hätte ausloten sollen, ist bislang nicht angereist und wird dies voraussichtlich auch nicht demnächst tun. Während Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für eine deutsche Beteiligung an der Seite der Franzosen ist, wenngleich ohne Kampftruppen, äußerte Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (SPD) bei einem Besuch in Bangui am Freitag Skepsis: „Ich habe nicht den Ruf nach deutschen Soldaten gehört, sondern ich habe schreiende Kinder und schreiende Not gesehen“, sagte er. DOMINIC JOHNSON