Eine Stadt, zwei Chefs

OB Linkspartei klagt gegen Grantz-Wahl

Gegen die Neuwahl des Oberbürgermeisters in Bremerhaven will die Linksfraktion klagen. Das kündigte sie gestern an, nachdem der Geschäftsordnungsausschuss des Stadtparlaments den Wunschkandidaten der großen Koalition, Melf Grantz (SPD), für das Amt vorgeschlagen hatte. Anfang Dezember kann der nun in der Stadtverordnetenversammlung mit den Stimmen von CDU und SPD zum Nachfolger des bisherigen Oberbürgermeisters Jörg Schulz (SPD) gewählt werden. Dagegen will die Linksfraktion nun auf dem Rechtsweg vorgehen.

Schulz wird auf eigenen Wunsch zum 1. Januar 2011 beurlaubt. Und eben das kritisiert die Linksfraktion: Regulär endet Schulz‘ Amtszeit im November 2011, eineN NachfolgerIn würde dann – nach der Wahl im Mai mit möglicherweise veränderten Stimmverhältnissen im Stadtparlament – gewählt werden. Die jetzt geplante Neuwahl aber sei „rechtlich unsauber“, ein „Deal“, mit dem sich die SPD das Amt „sichern“ wolle, so die Linke. THA