Militär versucht Putsch in Thailand

Ein „Rat für Verwaltungsreformen“ hat sich zur neuen Regierung ausgerufen. In den Straßen der Hauptstadt Bangkok waren Augenzeugenberichten zufolge Panzer und schwer bewaffnete Soldaten zu sehen

BERLIN taz/afp/rtr/dpa ■ In Thailand hat das Militär versucht, die Macht an sich zu reißen. Ob der Putsch Erfolg hatte, blieb zunächst unklar. Ein „Rat für Verwaltungsreformen“ rief sich zur neuen Regierung aus.

Der thailändische Regierungschef Thaksin Shinawatra hatte zuvor den Ausnahmezustand über das südostasiatische Land verhängt. Er wollte damit einen offensichtlichen Umsturzversuchs des Militärs verhindern. Nach Augenzeugenberichten drangen Anhänger des vom Regierungschef entlassenen Generals Sonthi Boonyaratglin am Abend in das Amt des Regierungschefs in der Hauptstadt Bangkok ein. Demnach seien 50 Soldaten in das Regierungsgebäude eingedrungen und hätten die dortigen Polizisten entwaffnet. In den Straßen Bangkoks waren Augenzeugenberichten zufolge Panzer und schwer bewaffnete Soldaten zu sehen.

Die Maßnahme gelte mit sofortiger Wirkung für die Hauptstadt Bangkok, erklärte der Regierungschef im staatlichen Fernsehen Kanal 9. Thailand befinde sich in einer „Notlage“, sagte Shinawatra. Er forderte die Armee auf, sich illegaler Aktionen zu enthalten. Die Armeechefs wies er an, den Anweisung des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Chidchai Vanasatidya zu folgen.

Shinawatra ist derzeit in New York. Die Spekulationen über einen möglichen Putsch waren dadurch angeheizt worden, dass ein Armeesender sein normales Programm aussetzte und nur patriotische Lieder spielte.

Schon zuvor hatten in Bangkok Putschgerüchte die Runde gemacht. Das Militär, so hieß es gestern Abend, werde in der Nacht zum Mittwoch eine Erklärung abgeben. Doch sei nicht bekannt, welchen Inhalt diese haben werde. Die Opposition hatte die Parlamentswahl im April boykottiert. Shinawatra hatte nach der Wahl zunächst seinen Rücktritt angekündigt, war dann aber überraschend wieder an die Spitze des Kabinetts zurückgekehrt. Das thailändische Verfassungsgericht erklärte die Wahl im Mai für „nicht verfassungsgemäß“. Neuwahlen wurden für Mitte Oktober angesetzt.

Für den heutigen Mittwoch hatte die „People’s Alliance for Democracy“ (PAD) zu einer erneuten Demonstration gegen den umstrittenen Premier Shinawatra aufgerufen. Die PAD demonstriert schon seit Februar gegen den Regierungschef, dem sie Korruption und Amtsmissbrauch vorwirft. Inwieweit der Aufmarsch des Militärs mit der für heute angekündigten Demonstration zusammenhängt, ist fraglich. Möglich erscheint, dass die Armee diese Demonstranten in Schach halten sollte. Die Streitkräfte des Landes sind gespalten in Befürworter und Gegner des Regierungschefs.