Zuma siegt erneut

Südafrikas Ex-Vizepräsident Jacob Zuma entgeht Korruptionsanklage und feiert mit Kriegsliedern

BERLIN taz ■ Die Korruptionsanklage der Regierung Südafrikas gegen ihren früheren Vizepräsidenten Jacob Zuma ist vorerst zusammengebrochen. Ein Richter in der Stadt Pietermaritzburg wies gestern die Klage zurück. Die Staatsanwaltschaft, so Richter Herbert Manning, sei „von einem Desaster zum nächsten“ gestolpert und habe ihre eigenen Richtlinien „auf eigenes Risiko ignoriert“. Erst müssten diese Probleme ausgeräumt werden, bevor eine neue Anklage vorgelegt werden könne.

Der Richterspruch stellt einen neuen Triumph für Zuma dar, einen der populärsten Politiker des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) in Südafrika. Er ist der wichtigste Zulu-Politiker im ANC und Exponent des gewerkschaftsnahen linken Parteiflügels. Im Juni 2005 war Zuma nach sechs Jahren Vizepräsidentschaft von Staatschef Thabo Mbeki entlassen worden, nachdem sein Finanzberater Schabir Shaik wegen „korrupter Beziehungen“ zu Zuma zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden war.

Es war nur eine Frage der Zeit, bevor auch der Ex-Vizepräsident deswegen vor Gericht stehen würde. Im Mai 2006 hatte Zuma allerdings zunächst über seine Widersacher triumphiert, als er in einem separaten Verfahren vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen wurde.

Ähnlich wie damals versammelten sich auch bei dem Korruptionsverfahren, das Anfang des Monats begann, Zuma-Anhänger zu Tausenden vor dem Gerichtsgebäude, darunter hohe ANC-Führer. Sie alle feierten gestern ausgiebig die Zurückweisung der Anklage. Zuma stimmte das alte ANC-Kampflied „Awuleth umshini wami“ (Bring mir meine Maschine – gemeint ist ein Maschinengewehr) an, ANC-Jugendaktivisten liefen mit einem gelben Plastiksarg herum, der mit einem Foto von Präsident Mbeki versehen war.

Auch auf dem gerade laufenden Jahreskongress des südafrikanischen Gewerkschaftsbundes (Cosatu) wurde die Nachricht mit Jubel aufgenommen. Generalsekretär Zwelinzima Vavi verkündete die Neuigkeit ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, als die einstige First Lady Winnie Mandela die Delegierten beim Gesang anführte. Die Gewerkschaftler stimmten daraufhin ebenfalls Zumas Lied „Umshini wami“ an.

Bei den Korruptionsverfahren war es darum gegangen, dass eine Filiale des französischen Rüstungskonzerns Thomson durch Schmiergelder an Shaik und Zuma Vorteile bei Rüstungskäufen erlangt haben soll. Zuma soll 500.000 Rand (53.000 Euro) pro Jahr von der Thomson-Filiale Thint erhalten haben. Weil allerdings Shaiks Verurteilung in dieser Sache in der Berufung steckt, ist die Beweisführung schwierig. Die Staatsanwaltschaft hatte daher um eine Vertagung gebeten. Das Gericht befand stattdessen, die Anklage müsse neu aufgezogen werden. D.J.